Stellungnahme zur Studie „Angemessene Vergütung insbesondere im Bereich Streaming und Plattform-Ökonomie/Reform des Vergütungssystems für gesetzlich erlaubte Nutzungen im Urheberrecht“

Das Bundesministerium der Justiz hat am 12.09.2025 den Schlussbericht zur Studie „Angemessene Vergütung insb. im Bereich Streaming und Plattform-Ökonomie / Reform des Vergütungssystems für gesetzlich erlaubte Nutzungen im Urheberrecht“ veröffentlicht und eine Konsultation den Ergebnissen des Gutachtens durchgeführt. Die Studie hatte das Ziel, das bestehende Vergütungssystem für urheberrechtlich geschützte Inhalte in den unterschiedlichen Bereichen der Kreativwirtschaft wie auch die Games-Branche (allerdings mit Ausnahme des Musikmarktes) in den Blick zu nehmen und hierbei zu analysieren, ob derzeit dem Prinzip der angemessenen Vergütung insbesondere bei Verwertungen in Streaming-Modellen und im Rahmen der Plattform-Ökonomie Rechnung getragen wird, welche Hindernisse dem gegebenenfalls entgegenstehen sowie ob und gegebenenfalls inwieweit gesetzliche und außergesetzliche Handlungsoptionen bestehen, um dem Prinzip der angemessenen Vergütung Geltung zu verleihen. Zudem sollte das Forschungsvorhaben Grundlagen für eine konstruktive Reformdebatte über das urheberrechtliche Vergütungssystem für gesetzlich erlaubte Nutzungen schaffen.1 

Die gesamte Stellungnahme findet sich im PDF-Dokument.

---