Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV)

Der BIU geht mit dieser Stellungnahme auf das Eckpunktepapier zur Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) ein. Dabei beschreibt der BIU als vordingliches Ziel, dass die Alterskennzeichnungen nach dem JMStV und dem Jugendschutzgesetz (JuSchG) gegenseitigen anerkannt werden. Die gegenseitige Durchwirkung von Alterskennzeichen aus beiden Systemen würde einem zeitgemäßen, der Konvergenz der Medien gerecht werdenden Jugendschutz entsprechen. In einem zukunftsfähigen Jugendschutzsystem muss Anbietern von kennzeichnungsfähigen Online-Inhalten die freiwillige rechtsichere Alterskennzeichnung nach dem bekannten und bewährten JuSchG-Verfahren ermöglicht werden.
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In der Stellungnahme kommentiert der BIU die einzelnen Änderungen bei den Altersstufen, Jugendschutzprogrammen und weiteren Details.